 AGB (inkl. Widerrufsbelehrung), Nutzungsregeln und Datenschutzbestimmungen der Rehacafé Gesundheitscommunity (inkl. Kurkliniken.de) ++++++++++++++++ AGB Schlieper Online-Consulting e.K.
Atzlenbacher Str. 54
D-51381 Leverkusen
Tel.: (0 21 71) 50 14-30
Fax: (0 21 71) 50 14-32 Die Gesundheits-Community für Selbsthilfe und Reha. AGB für Unternehmer (§ 14 BGB), Selbsthilfegruppen, Bewerber, Freiberufler und sonstige Kunden. Vorbemerkung Die Rehacafé Gesundheitscommunity (kurz: Rehacafé) betreibt ihre Services unter verschiedenen Top Level-Domains (rehacafe.de, rehacafe.biz, kurkliniken.de) sowie unter verschiedenen Alias-Domains (wie z.B. rehazentren.de, kurberatungsstellen.de, selbsthilfegruppen.de etc.) und Subdomains. Alle Websites, auf denen Rehacafé Services zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt als die 'Rehacafé-Portale' bezeichnet. Die folgenden AGB von Rehacafé gelten für alle kostenlosen und kostenpflichtigen Angebote.
Mit der Registrierung/Anmeldung bei Rehacafé akzeptiert der Kunde die nachfolgenden AGB für die Nutzung von Rehacafé. Es sind nur volljährige Personen zur Teilnahme an den Services zugelassen. Vertragspartner: Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Vertragsparteien und Rehacafé, unabhängig davon, auf welchem der Rehacafé-Portale sich der Kunde registriert oder anmeldet. Der Kunde schließt den Vertrag über die Nutzung der Services von Rehacafé mit Schlieper Online-Consulting e. K., M.A. Ralf H. Schlieper, Atzlenbacher Str. 54, D-51381 Leverkusen. Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden. Der Kunde kann diese AGB jederzeit unter dem Link 'AGB ' aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen und speichern. Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht. Der Kunde von Rehacafé wird im Folgenden auch Auftraggeber oder Nutzer genannt. 1. Produkte und Services - Preise
Die Rehacafé-Portale bieten registrierten Kunden je nach Zielgruppen-Zugehörigkeit verschiedene Nutzungsmöglichkeiten an. Die Preise und Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Angeboten. 2. Vertragsschluss
a) Anlage eines Nutzerprofils
b) Auswahl der Leistungen und Services
c) Angebotsabgabe durch den Nutzer im elektronischen Bestellprozess
Bestätigung der AGB
Bestätigung der Datenschutzvereinbarungen
d) Annahme durch Rehacafé
e) und f) Widerrufsrecht für Verbraucher 2.a) Registrierung / Anmeldung Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Rehacafé-Portale zu registrieren. Zugangsdaten bereits vorhandener Nutzer-Profildaten werden dem Nutzer von Rehacafé kostenfrei zur Verfügung gestellt. Es sind nur volljährige Personen zur Teilnahme an den Services zugelassen. Daten wahr und vollständig Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Rehacafé Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen oder sie selbst online auf Rehacafé zu korrigieren. Der Kunde darf keine Nicknamen, Pseudonyme oder Künstlernamen bei seiner Namensangabe verwenden. Keine Doppelregistrierungen Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Doppelte Registrierungen werden von Rehacafé ohne Vorankündigung entfernt. Passwort Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort bzw. bekommt vom Rehacafé-System ein Passwort zugeteilt. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer kann sein Passwort jederzeit online selbst ändern. 2 b und 2 c) Vertragsschluss Die Angebote von Rehacafé sind zunächst unverbindlich. Durch Auswahl des Services nach Abschluss des Anmelde-/Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung des von ihm ausgewählten Service der Rehacafé-Portale ab (Vertragserklärung). 2 d) Rehacafé nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Business-Nutzers für die Services der Rehacafé-Portale, durch Erklärung in Textform oder durch eine elektronische Auftragsbestätigung an. Annahmeerklärungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen, textlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von Rehacafé (E-Mail, Fax, Internetbestätigung). Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Angestellte oder freie Mitarbeiter von Rehacafé sind nicht berechtigt, mündliche Garantien zu geben oder Nebenabreden zu treffen, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. _______________________________ _______________________________ 2 e) Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen 1. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Brief: Schlieper Online-Consulting e.K., Ralf Schlieper, Atzlenbacher Str. 54, D-51381 Leverkusen
Fax: (0 21 71) 50 14-32
E-Mail: info@schlieper-online.de 2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen ------ 2f) Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen 1. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Brief: Schlieper Online-Consulting e.K., Ralf Schlieper, Atzlenbacher Str. 54, D-51381 Leverkusen
Fax: (0 21 71) 50 14-32
E-Mail: info@schlieper-online.de 2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen _______________________________ _______________________________ 3. Rechnungsstellung, Laufzeit, Vertragsverlängerung Der Vertrag beginnt mit Auftragsbestätigung. Die Rechnungsstellung erfolgt für die jeweilige Vertragslaufszeit der Dienstleistung im Voraus. Die vollständigen Rechnungsbeträge sind sofort nach Auftragserteilung und Rechnungsstellung fällig, sofern keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Falls der Vertrag nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird, verlängert er sich jeweils automatisch um weitere 12 Monate bzw. um die vereinbarte Vertragslaufzeit. 4. Gesetzliche Vorschriften Rehacafé stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen. Rehacafé ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den Rehacafé-Portalen zu entfernen. 5. Partnerangebote [Preisvergleiche, Bücher etc.] Rehacafé wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Bestellabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind. 6. Änderungen der kostenfreien Angebote Grundsätzlich behält sich Rehacafé vor, die kostenlosen Services und Profile zeitlich zu befristen und funktional einzuschränken. Ein Anrecht auf ein kostenloses Profil und den Test der Premium-Services besteht nicht. Rehacafé behält sich außerdem die Verweigerung von kostenlosen Einträgen vor. 7. Keine Gewährleistung für Anzeigenplatzierungen Rehacafé übernimmt keine Gewähr für die Platzierung der Einträge an bestimmten Stellen der Rehacafé-Portale. Rehacafé übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Einträge auf den Rehacafé-Portalen oder auf Partnerseiten. 8.1. Keine Prüfungspflicht durch Rehacafé Rehacafé ist nicht zur Prüfung der Einträge verpflichtet. 8.2. Der Auftraggeber sichert zu, dass seine Einträge dem aktuellen Recht und Gesetz entsprechen. 8.3. Verantwortlichkeit des Nutzers Der Auftraggeber garantiert für die gesamte Vertragslaufzeit, dass die von ihm übergebenen Unterlagen, Fotos, Grafiken und Videos sowie die Unterlagen, auf die er durch den Link auf seine Homepage den Zugriff ermöglicht, frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheberrechten, sind. Der Nutzer stellt Rehacafé insoweit von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte gegenüber Rehacafé erheben könnten, frei. Nimmt ein Dritter (Anspruchsteller) Rehacafé im Zusammenhang mit den Einträgen in Anspruch, so kann Rehacafé den Eintrag und/oder den Link herausnehmen, bis der Auftraggeber durch geeignete Unterlagen nachweist, dass der Anspruchsteller keine Ansprüche mehr gegen Rehacafé erhebt. Eine Rückerstattung oder Reduzierung des Entgeltes ist ausgeschlossen. Dadurch entstehende Bearbeitungskosten trägt der Auftraggeber. 8.4. Datenformate - Zurückweisung - Zusatzkosten für Anpassungen Der Nutzer hat die Informationen, Unterlagen, Fotos, Grafiken, Videos ausschließlich in den von Rehacafé vorgegebenen Formaten, Dateitypen und Dateigrößen zu übermitteln und/oder einzustellen. Grundsätzlich sind nur Dateitypen und Dateigrößen zulässig, die üblicher Weise im Online-Marketing eingesetzt werden. Insbesondere Dateien mit Fotos, Grafiken und Videos sind in Auflösung, Größe, Bildformatverhältnis und Kompression den Vorgaben von Rehacafé entsprechend anzupassen. Liefert der Kunde ungeeignete oder nicht kompatible Daten oder Formate, können diese von Rehacafé zurückgewiesen werden. Rehacafé passt die Daten im Rahmen eines gesonderten kostenpflichtigen Auftrages auf Wunsch des Kunden an. 9. Haftungsfreistellung bei Verletzung Rechte Dritter durch den Nutzer 9.1 Haftungsfreistellung Der Nutzer stellt Rehacafé von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Rehacafé wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Rehacafé-Portalen eingestellten Inhalte geltend machen. Dies gilt insbesondere bei gegen Rehacafé gerichteten Ansprüchen wegen Verletzung wettbewerbsrechtlicher oder werberechtlicher Vorschriften durch die Anzeigentexte, Bilder, Animationen oder sonstige Informationen des Auftraggebers. Der Nutzer stellt Rehacafé ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Rehacafé wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Services der Rehacafé-Portale durch den Auftraggeber geltend machen. Der Auftraggeber übernimmt alle Rehacafé aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Rehacafé bleiben unberührt. 9.2 Einstellung von Inhalten Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Business-Nutzer Rehacafé das Recht zur Nutzung der Inhalte auf eigene Kosten des Business-Nutzers verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Services der Rehacafé-Portale durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Rehacafé sofort einstellen. 10. Gewährleistung Rehacafé gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe der Einträge. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass es nach dem Stand der Technik unmöglich ist, ein vollkommen fehlerfreies Programm zu erstellen. Der Rehacafé-Betreiber haftet für den Ausfall von Onlinezeiten der Services erst dann, wenn er es zu vertreten hat, dass die Onlinepräsenz mehr als 1 % der auf den Buchungszeitraum gerechneten Zeit ausfällt. Die Haftung beschränkt sich darauf, die Onlineeinträge für den Business-Nutzer um den entsprechenden Ausfallzeitraum kostenlos zu verlängern. Im Übrigen geltenden die gesetzlichen Bestimmungen. 11. Zusatzkosten Kosten für Änderungen der ursprünglich vereinbarten Ausführung sowie Mehrkosten für besondere Leistungen und zusätzliche Kosten für verteuernde Ausführungen trägt der Auftraggeber. 12. Daten des Auftraggebers Der Auftraggeber ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Abwicklung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung der Daten unterrichtet worden. Der Auftraggeber stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Der Auftraggeber hat das Recht jederzeit Auskunft über die von Ihm gespeicherten Daten von Rehacafé zu erhalten. Diese Erklärung erfolgt im Rahmen des Bestellvorganges durch gesonderte Erklärung des Auftraggebers. (vgl. Ziff. 2 c) 13 Nutzer-Pflichten und -Verantwortlichkeiten 13.1 Nutzerpflichten Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und sämtlicher kostenlosen oder kostenpflichtiger Dienste auf den Rehacafé-Portalen die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. 13.2 Zu unterlassende Handlungen Der Nutzer ist verpflichtet, belästigende oder beleidigende Handlungen jeder Form oder SPAMMING zu unterlassen. Zuwiderhandlungen können zur fristlosen Beendigung der Vertragsbeziehung führen. 14. Laufzeit und Beendigung eines Vertrags über die Nutzung kostenloser und kostenpflichtiger Premium-Services; Kontingentverbrauch; Rückzahlung von Entgelten. 14.1. Kündigung kostenloser Services Der Nutzer und Rehacafé können die kostenlosen Services jederzeit kündigen. 14.2. Kündigung kostenpflichtiger Premium-Services Der Business-Nutzer und Rehacafé können die kostenpflichtigen Services mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ablauf des gebuchten Mindestnutzungszeitraums (Laufzeit ist i. d. R. 12 Monate - soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde) oder anschließend jeweils zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. 15. Sanktionen vor Kündigung - Einstellung der Dienstleistungen bei Zahlungsverzug Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach vorangehender Ziffer und insbesondere bei Zahlungsverzug kann Rehacafé unabhängig von einer Kündigung nach vorangehender Ziffer auch die folgenden Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen: a) Löschung von Inhalten, die der Business-Nutzer eingestellt hat, b) Ausspruch einer Abmahnung oder c) Sperrung des Zugangs zu den Services der Rehacafé-Portale. d) vorübergehende Einstellung der Services bei Zahlungsverzug des Auftraggebers 16. Zahlenmäßig beschränkte Kontingente Alle Formen zahlenmäßig beschränkter Kontingente, die in kostenpflichtigen Premium-Service-Paketen enthalten sind (z. B. Anzeigen- und Kontaktkontingente), müssen im Buchungszeitraum (i.d.R. 12 Monate) verbraucht werden. Unverbrauchte Kontingente verfallen nach Ablauf des Buchungszeitraums. 17. Einbeziehung Dritter / Rechtsnachfolger 17.1. Einbeziehung Dritter Rehacafé ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. 17.2 Rechtsnachfolger Rehacafé ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag als Gesamtheit auf einen Rechtsnachfolger zu übertragen. Die Übertragung wird erst wirksam, wenn der Kunde zustimmt. 18. Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel / Gerichtsstand und anwendbares Recht 18.1. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. 18.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort ist der Sitz von Rehacafé. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Rehacafé. 18.3 Deutsches Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Stand: Juni 2010
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Nutzungsregeln Teilnahme- und Verhaltensbedingungen für Nutzer der kostenfreien Services und Informationssysteme der Rehacafé Gesundheitscommunity (inkl. Kurkliniken.de) Vorbemerkung Die Rehacafé Gesundheitscommunit (kurz: Rehacafé) betreibt ihre Services unter verschiedenen TopLevel-Domains (rehacafe.de, rehacafe.biz, kurkliniken.de) sowie unter verschiedenen Alias-Domains (wie z.B. rehazentren.de, kurberatungsstellen.de, selbsthilfegruppen.de etc.) und Subdomains. Alle Websites, auf denen Rehacafé Services zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt als die 'Rehacafé-Portale' bezeichnet. Die folgenden Teilnahme- und Verhaltensbedingungen von Rehacafé gelten für alle kostenlosen Informationsangebote. Mit der Registrierung/Anmeldung bei Rehacafé akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Bedingungen für die Nutzung von Rehacafé. Es sind nur Nutzer zugelassen, die volljährig, d.h. mindestens 18 Jahre alt sind. Anbieter und Vereinbarungspartner: Rehacafé Gesundheitscommunity Schlieper Online-Consulting e. K.; M.A. Ralf H. Schlieper, Atzlenbacher Str. 54, D-51381 Leverkusen Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden. Der Nutzer kann diese Bedingungen jederzeit unter dem Link 'Nutzungsregeln' aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen und speichern. 1. Services Die Rehacafé-Portale bieten registrierten, volljährigen Nutzern Nutzungsmöglichkeiten zur Information und zum Austausch mit anderen Nutzern an. Rehacafé erteilt keinen medizinischen Rat und ersetzt in keinem Fall den Besuch oder die Behandlung durch Ärzte, Heilpraktiker oder sonstige zur Beratung und Behandlung von Erkrankungen zugelassenen Personen oder Institutionen. 2. Vereinbarung der Teilnahme- und Verhaltensbedingungen a) Anlage eines Nutzerprofils b) Bestätigung der Teilnahme- und Verhaltensbedingungen Bestätigung der Datenschutzvereinbarungen c) Annahme durch Rehacafé Es besteht kein Anspruch auf Zulassung eines Nutzers zu den Services von Rehacafé. 2.a) Registrierung / Anmeldung / Volljährigkeit /Beiträge und Informationen Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der Rehacafé-Portale zu registrieren. Es sind nur Nutzer zugelassen, die volljährig, d.h. mindestens 18 Jahre alt sind. Daten wahr und vollständig Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Rehacafé Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen oder sie selbst online auf Rehacafé zu korrigieren. Der Kunde darf keine Nicknamen, Pseudonyme oder Künstlernamen bei seiner Namensangabe, sofern für den Dienst erforderlich, verwenden. Beiträge und Informationen wahr und korrekt Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm auf dem Portal bereitgestellten Informationen und Beiträge wahr sind und seinem aktuellen Kenntnisstand entsprechen. Keine Doppelregistrierungen Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Doppelte Registrierungen werden von Rehacafé ohne Vorankündigung entfernt. Passwort Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort bzw. bekommt vom Rehacafé-System ein Passwort zugeteilt. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer kann sein Passwort jederzeit online selbst ändern. 2 b ) Bestätigung der Bedingungen Im Verlaufe des Anmeldvorganges wird der Nutzer jeweils separat aufgefordert, die Teilnahmebedingungen und die Datenschutzerklärungen zu bestätigen. Diese Erklärungen werden gespeichert. 2 c) Rehacafé bestätigt die Anmeldung. 3. Änderungen der kostenfreien Angebote Grundsätzlich behält sich Rehacafé vor, die kostenlosen Services, Profile, Foren und sonstigen Dienste zeitlich zu befristen und funktional einzuschränken oder aufzugeben. 4. Nutzungsbedingungen der Blog- und Kommentarfunktionen 4.1. Wer als angemeldeter Teilnehmer die Blog- Foren und Kommentarfunktionen oder sonstige interaktive Dienste von Rehacafé nutzt, hat folgende Bedingungen zu erfüllen: Die Beiträge dürfen - nach freier und ausschließlicher Beurteilung durch Rehacafé oder der beauftragten Prüfer - NICHT enthalten: - Schmähkritik - Anprangerungen - insbesondere von bestimmten Firmen oder Personen - beleidigende Anfeindungen - politische, religiöse, rassistische, pornografische oder diskriminierende Inhalte - Aufrufe oder Ankündigungen zu Demonstrationen oder Gewalt - sittlich und moralisch anstößige Bemerkungen, Darstellungen oder Beschreibungen - Darstellung von Leiden oder Zuständen Dritter Personen, insbesondere wenn diese identifizierbar sind - den bürgerlichen Namen von Nutzern oder Dritten - direkte oder versteckte Werbung für Fremdprodukte oder Dienstleistungen jeder Art - Werbung für Arzneimittel und/oder Medizinprodukte - Links oder Verweise auf andere Webseiten oder E-Mail-Adressen - Anleitungen oder Aufforderungen zu lebensverkürzenden Maßnahmen, Freitod etc. - Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen - Mittel oder Code zur Manipulation von Rehacafé 4.2. Der Teilnehmer ist für die unter seiner Anmeldung eingegangenen Beiträge ausschließlich selbst verantwortlich. 4.3. Bei Verstößen gegen vorstehende Bedingungen können die Beiträge und der Account ohne Vorankündigung mit sofortiger Wirkung gelöscht werden. Der verstoßende Nutzer wird mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung von der weiteren Teilnahme an Rehacafé ausgeschlossen. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt vorbehalten. 5. Moderation und Prüfung von Beiträgen 5.1. Keine Prüfungspflicht durch Rehacafé
Rehacafé ist nicht zur Prüfung der Einträge und Beiträge der Nutzer verpflichtet. 5.2. Moderation und Beiträge
Rehacafe ist eine unmoderierte Plattform. Wenn nicht ausdrücklich gekennzeichnet, stammen die Informationen, (Profil)-Texte und die mit den Profilen zusammenhängenden Beiträge (z.B. in Foren) von Laien und NICHT von Ärzten oder anderen Experten. Nutzer von Rehacafe, die Informationen bereitstellen, welche über ihre rein persönlichen Erfahrungen hinausgehen, werden ausdrücklich darum gebeten, die entsprechende (z.B. medizinische) Informations-Quelle (z.B. in Form eines Links) anzugeben. 5.3. Meldung von Verstößen
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit fehlerhafte oder gegen diese Bedingungen verstoßende Beiträge in Blogs oder Foren von Rehacafé durch das automatisierte Meldesystem mitzuteilen.
Rehacafé wird diese Meldungen prüfen und ungehend die erforderlichen Schritte einleiten.
6. Haftungsfreistellung bei Verletzung Rechte Dritter durch den Nutzer 6.1 Haftungsfreistellung Der Nutzer stellt Rehacafé von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Rehacafé wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den Rehacafé-Portalen eingestellten Inhalte geltend machen. Dies gilt insbesondere bei gegen Rehacafé gerichteten Ansprüchen wegen Verletzung strafrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher oder werberechtlicher Vorschriften. 7. Daten des Nutzers Der Auftraggeber ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Services von Rehacafé erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung der Daten unterrichtet worden. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Der Nutzer hat das Recht jederzeit Auskunft über die von Ihm gespeicherten Daten von Rehacafé zu erhalten. Diese Erklärung erfolgt im Rahmen des Anmeldevorganges durch gesonderte Erklärung des Nutzer. (vgl. Ziff. 2 b) 8. Partnerangebote (Preisvergleiche, Bücher etc.) Rehacafé wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Bestellabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind. 9. Kündigung der Teilnahme und Nutzung von rehacafé Der Nutzer und Rehacafé können die kostenlosen Services jederzeit kündigen. 10. Sanktionen vor Kündigung Unabhängig von einer Kündigung nach vorangehender Ziffer 9 kann Rehacafé auch die folgenden Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen: a) Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, b) Sperrung des Zugangs zu den Services der Rehacafé-Portale. 11. Schlussbestimmungen - Salvatorische Klausel 12. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. 13. Deutsches Recht Es gilt deutsches Recht. Stand: Juni 2010 (V.E05)
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Datenschutzerklärung und Einwilligung für Nutzer der Services der Rehacafé Gesundheitscommunity (inkl. Kurkliniken.de)
Durch die elektronische Bestätigung [V] (=Häkchen) erkennt der Nutzer folgendes an:
1. Die personenbezogenen Daten des Nutzers einschließlich seiner Einwilligung in die Vertrags- und/oder Teilnahmebedingungen und in die Datenspeicherung werden zur Abwicklung und Durchführung der Services von Rehacafé elektronisch erhoben, verarbeitet (gespeichert) und genutzt. Bei der ersten Registrierung kann zusätzlich die IP-Adresse des Nutzers mit dem dazugehörigen Datum und der Uhrzeit gespeichert werden. Da sich die Services von rehacafé nur an volljährige Personen richten, wird das Geburtsdatum des Nutzers abgefragt und für die Dauer der Nutzung gespeichert. 2. Rehacafé benutzt auf seinen Portalseiten Google AdSense, einen Webanzeigendienst der Google Ireland Limited. Google AdSense benutzt sog. „Cookies“. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und eine Analyse der Webseitenbenutzung durch Sie ermöglicht. Die so erlangten Informationen über Ihre Webseitenbenutzung auf den Portalseiten von rehacafé werden an einen Server von Google übertragen, dort gespeichert und ausgewertet, um rehacafé Informationen über Ihre Webseitennutzung mitteilen zu können. Dies geschieht, damit rehacafé sein Portal und die damit verbunden Informationen für die Portalnutzer noch interessanter gestalten kann. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden, von Fall zu Fall über die Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies grundsätzlich ausschließen. Bei Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität des Rehacafé-Portals eingeschränkt sein. 3. Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:
a) Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten von Rehacafé
Schlieper Online-Consulting e.K., M.A. Ralf H. Schlieper, Atzlenbacher Str. 54, D-51381 Leverkusen zur Bereitstellung der Services von Rehacafé erhoben, verarbeitet (gespeichert) und genutzt werden dürfen. Der Nutzer willigt ein, dass sein vollständiger Name, sein Geburtsdatum, seine vollständige Anschrift, sein Alter, seine IP-Adresse mit dem dazugehörigen Datum, der Uhrzeit und seine angegebene E-Mail-Adresse, sein Username, sein Passwort und seine sonstigen, eigenständigen Profilergänzungen zur Durchführung der Registrierung und der Abwicklung von Services der rehacafé-Portale erhoben, verarbeitet (gespeichert) und genutzt werden dürfen. Der Nutzer willigt ein, dass seine Webseitennutzung durch Google AdSense analysiert wird, die so erlangten Informationen über die Webseitenbenutzung an einen Server von Google übertragen, dort gespeichert und für Rehacafè ausgewertet werden.
b) Die Daten werden nicht Dritten zu Zwecken der Werbung oder Kontaktaufnahme zur Verfügung gestellt, wenn nicht der Nutzer im jeweiligen Einzelfall seine Einwilligung erklärt hat oder die Daten seines Nutzerprofiles selbst zur Einsichtnahme durch andere Nutzer der Rehacafé Portale oder für bestimmte Services von Rehacafé freigeschaltet hat.
c) Diese Einwilligungserklärungen können vom Nutzer gegenüber Rehacafé
Schlieper Online-Consulting e.K., M.A. Ralf H. Schlieper, Atzlenbacher Str. 54, D-51381 Leverkusen jederzeit widerrufen werden, und er kann der weiteren Verwendung der Daten jederzeit widersprechen.
Unmittelbar nach Erhalt des Widerrufs/Widerspruchs werden die personenbezogenen Daten des Nutzers, soweit nicht zur Abwicklung von kostenpflichtigen Services erforderlich oder gesetzlich zur Speicherung vorgeschrieben, nicht mehr verarbeitet oder genutzt und vernichtet. Eine Teilnahme an rehacafé ist dann jedoch nicht mehr möglich. Der Teilnehmer kann entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen auch jederzeit Auskunft über seine gespeicherten Daten erhalten. d) Sichtbarkeit von Profilen bzw. Foren- oder Blogbeiträgen und Marktplatzanzeigen
Nutzerprofile, eingestellte Fotos bzw. Foren- oder Blogbeiträgen und Marktplatzanzeigen sind für jeden Besucher sichtbar. e) Bearbeitung oder Löschung von Userprofilen und/oder Beiträgen
Die Bearbeitung des eigenen Profils kann durch jeden Nutzer selbst erfolgen. Eigene Marktplatzanzeigen kann jeder Nutzer selbst bearbeiten und löschen. Die komplette Löschung von Nutzerprofilen und/oder einzelner Beiträge (z.B. in Foren oder Gästebüchern) erfolgt durch einen E-Mail-Löschauftrag an das Rehacafe-Team (E-Mail: service@rehacafe.de) unter Angabe der entsprechenden Profil-ID bzw. des Links zum Beitrag. Externer Datenschutzbeauftragter:
Zu Fragen des Datenschutzes bei rehacafé können Sie jederzeit mit dem Datenschutzbeauftragten von rehacafé
Herrn Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz über datenschutz@rehacafe.de Kontakt aufnehmen.
Stand: April 2009
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